Redebeitrag Aktiv gegen Rassismus

GEHTS NOCH?!
Diese Frage mussten wir in den letzten Monaten viel zu oft stellen! Und das nicht nur gegenüber den bekannten rassistischen Vereinigungen, sondern auch gegenüber Politiker*Innen, Polizist*Innen und Bürger*Innen der „Mitte“.
GEHTS NOCH?! Wenn man die rassistische Hetze seitens PEGIDA und AfD als ernstzunehmende Sorge der Bürger darstellt, sie damit legitimiert und aus Fremdenfeindlichkeit plötzlich eine anerkannte Meinung macht. Viel zu lange wurde das Gewaltpotenzial von rechten Strukturen klein geredet und nun stehen wir vor dem Dilemma: Die Zahl der rechtsradikalen Straftaten steigt zunehmend, Asylbewerberheime brennen, in einigen Teilen des Landes herrschen Lichtenhagener Zustände. Dennoch werden vielerorts rechte Hintergründe geleugnet. Einzelfälle von Einzeltäter*Innen seien angeblich weiterhin die Regel. Stattdessen kommt es nach dem altbekannten Prinzip der BRD aber zur Kriminalisierung von Linken. Lieber bleibt man beim alten Feindbild aus den Zeiten der RAF, als den Gegebenheiten ins Auge zu blicken. Linke werden drangsaliert und sind Repressionen ausgesetzt. Die Razzia im UJZ Kornstraße hier in Hannover ist nur ein Beispiel dafür, wie unter unhaltbaren Vorwänden diejenigen zum Schweigen gebracht werden sollen, die auf die Straße gehen und versuchen dem braunen Treiben Einhalt zu gebieten. So wüteten im August 2015 tagelang Rechte vor einem Asylbewerberheim in Heidenau. Polizist*Innen standen indes tatenlos daneben. Als Anifaschist*Innen auftauchten, um der rassistischen Hetze eine Ende zu setzen, wurden sie von der Polizei angegriffen. Es kam zu mehreren Festnahmen, allerdings keines einzigen Rechten. Als diese Problematik im Bundestag diskutiert werden sollte, erschien schlicht niemand zur Sitzung.
Ähnliche Reaktionen seitens der Poltik und Polizei wiederholten sich auch im Leipziger Stadtteil Connewitz. Dort griff eine randalierende rechte Meute gezielt Linke Zentren an. Da stellt sich die Frage: GEHTS NOCH?! Lieber toleriert man das Treiben von Rassist*Innen, die gegen Geflüchtete wettern, als dass man die Augen öffnet für die wahren Gründe für Flucht und Vertreibung. Niemand im Bundestag traut sich zu sagen was klar auf der Hand liegt. SCHULD AN DEN FLÜCHTLINGSSTRÖMEN SIND WIR SELBST! Wir tragen durch unseren ausufernden Kapitalismus Mitschuld am Leid etlicher Menschen überall auf der Welt. In Deutschland produzierte Waffen werden in jenem Krieg eingesetzt, vor dem etliche Syrer*Innen fliehen. Westliches Eingreifen war Ausschlaggebend für die Bildung von Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat! Und statt diese Punkte ernsthaft zu diskutieren, werden sie seitens der Politik einfach ignoriert. Eigene Fehler werden nicht eingestanden, es ist doch mit Waffenexporten viel zu viel Geld zu verdienen. So ermöglicht man weiterhin islamistischen Terror im Nahen Osten.
Doch nicht nur dort gibt es Terror. Auch in Deutschland ist der Terror längst alltäglich geworden. Mit brennenden Asylbewerberheimen, der Bildung von Bürgerwehren und den damit verbunden Übergriffen gegen „Ausländer*Innen“ betreiben sogenannte Wutbürger genau den Terror, den sie angeblich aus Deutschland fern halten wollen. GEHTS NOCH?! Begreift ihr den Widerspruch in eurem eigenen Handeln nicht?!

Es ist wichtig und wird immer wichtiger gegen PEGIDA auf die Straße zu gehen und laut zu werden, denn wie schon Margarethe Stukowski in ihrer Kolumne schrieb: „Wenn uns unsere Enkel fragen, wo wir waren als die Heime brannten, dann wird es nicht reichen zu sagen: Ich habe damals einen Haufen Freunde auf Facebook enfreundet!“


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